-
Von:
Associated Press
- 9. Juni 2021 23:26
- Teilen mit:
Der Stabschef des Weißen Hauses hat seiner achttägigen Reise sein ganzes Herzblut gewidmet und ist davon überzeugt, dass der Westen offen zeigen muss, dass er im Zuge der weltweiten Erholung von der Coronavirus-Pandemie wirtschaftlich mit China konkurrieren kann. Bevor er am Mittwoch die Air Force One bestieg, erklärte er Reportern, dass die Reise den Staats- und Regierungschefs in China und Russland klarmachen solle, dass die USA und Europa „eng miteinander verbunden“ seien.
Bei seiner ersten Auslandsreise möchte Präsident Joe Biden den langjährigen Ruf der USA auf der Weltbühne wiederherstellen, die stark angeschlagenen Beziehungen zu den europäischen Verbündeten kitten und die Demokratie gegen den Aufstieg autoritärer Kräfte stärken.
Der Stabschef des Weißen Hauses hat seiner achttägigen Reise sein ganzes Herzblut gewidmet und ist davon überzeugt, dass der Westen offen zeigen muss, dass er im Zuge der weltweiten Erholung von der Coronavirus-Pandemie wirtschaftlich mit China konkurrieren kann. Bevor er am Mittwoch die Air Force One bestieg, erklärte er Reportern, dass die Reise den Staats- und Regierungschefs in China und Russland klarmachen solle, dass die USA und Europa „eng miteinander verbunden“ seien.
Beim Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen Ende seiner Reise wird Biden versuchen, die europäischen Hauptstädte davon zu überzeugen, dass man sich bei der Eindämmung der Aggression Moskaus erneut auf Washington als verlässlichen Partner verlassen kann – sowohl an den Frontlinien der von ihm verursachten Konflikte als auch auf dem Cyber-Schlachtfeld. Der Schwerpunkt der gesamten Reise liegt darauf, die Welt davon zu überzeugen, dass sich seine demokratische Regierung stark von der des ehemaligen Präsidenten Donald Trump unterscheidet.
„Die Reise wird im Wesentlichen das Vertrauen in Bidens Außenpolitik stärken“, sagte der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan. „… im Vertrauen auf die Demokratien dieser Welt, wenn es darum geht, die großen Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen.“
Ambitionierte To-Do-Liste
ebenfalls
Es wird erwartet, dass Biden in Deutschland und der Ukraine diskutiert wird
Bei dem persönlichen Treffen in Genf will Biden Druck auf Putin ausüben, damit dieser die Provokationen – zunächst mit Cyberangriffen auf amerikanische Ziele und dann mit der Inhaftierung des russischen Oppositionsführers Alexei Nawalny – sowie die verdeckten und geheimen Bemühungen des Kremls, sich in die US-Wahl einzumischen, einstellt.
Auf der Tagesordnung steht außerdem die Einbindung der Verbündeten in der Reaktion auf COVID-19 und die Ausarbeitung einer Wirtschafts- und Sicherheitsstrategie gegen ein wettbewerbsfähiges China.
Die mehr als einwöchige Tour stellt einen „großen Moment“ für Biden dar, der jahrzehntelang als Vizepräsident und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Senats um die Welt reiste.
Letzterer beginnt als erster in den USA mit dem Gipfeltreffen der G7-Staats- und Regierungschefs in Großbritannien und wird mit dem NATO-Gipfel in Brüssel und dem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union fortgesetzt. Und das alles zu einer Zeit, in der die Europäer ihre Erwartungen an die amerikanische Führungsrolle auf der Weltbühne verloren haben.
Die Hoffnungen auf eine Führung der USA wurden jedoch nicht völlig zerstört. Deutschland geht davon aus, dass die Präsenz amerikanischer Truppen im Land fortbesteht, so dass es keine eigenen Truppen einsetzen muss. Frankreich hingegen ist mittlerweile davon überzeugt, dass die USA nicht mehr so vertrauenswürdig sind wie früher und dass die EU eine größere strategische Autonomie erlangen muss.
„Ich denke, es gibt echte Bedenken, dass Trumpsche Tendenzen in den USA nach den Zwischenwahlen oder den nächsten Präsidentschaftswahlen zurückkehren könnten“, sagte Alexander Vershbow, ein ehemaliger US-Diplomat und ehemaliger stellvertretender Generalsekretär der NATO.
Biden selbst ist zwar ein erfahrener Staatsmann, doch viele der Staats- und Regierungschefs, die er bei seinem ersten Aufenthalt in England treffen wird – darunter der britische Premierminister Boris Johnson und der französische Präsident Emmanuel Macron – haben ihr Amt bereits vor seinem Ausscheiden aus dem Amt des Vizepräsidenten angetreten.
ebenfalls
Joe Biden besucht Europa
China, Erdogan und Putin
Trotz alledem wird China Bidens zentrales Thema sein. Die Aufmerksamkeit richtet sich auf ein Wirtschaftspaket, das eine direkte Herausforderung für die chinesische Belt and Road Initiative darstellen würde. Doch damit ist die Arbeit noch nicht beendet.
Im Fokus stehen auch die Rechte der unterdrückten muslimischen Minderheit in China. Bisher hat die EU es vermieden, gegenüber dem Land eine harte Haltung einzunehmen, sowohl gegenüber den Uiguren als auch gegenüber der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong, wie es die Biden-Regierung gerne hätte. Es gibt jedoch Anzeichen dafür, dass Europa bereit ist, härter gegen Peking vorzugehen.
Neben all diesen Verpflichtungen ist für Biden während seines Aufenthalts in Brüssel auch ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geplant. Die beiden Männer hatten im Laufe des Jahres mehrere Auseinandersetzungen.
Biden wartete bis April, um als Präsident sein erstes Telefongespräch mit Erdogan zu führen. Und als er anrief, teilte er dem türkischen Präsidenten mit, dass er die systematische Tötung und Deportation Hunderttausender Armenier durch die Streitkräfte des Osmanischen Reiches im frühen 20. Jahrhundert offiziell als Völkermord anerkennen werde. Und das im Gegensatz zu Trump, der darauf achtete, den türkischen Präsidenten nicht zu verärgern.
Biden hat in vielerlei Hinsicht gegensätzliche Positionen zu seinem Vorgänger vertreten. Besonders gegenüber Russland.
ebenfalls
Biden fordert mit dem Spaziergang in Kiew Putin heraus
„Alle Treffen und Bemühungen zielen darauf ab, Putin die Botschaft zu übermitteln, dass alte Bündnisse wiederbelebt werden und, was am wichtigsten ist, dass die Vereinigten Staaten zurück sind“, sagte Richard Haass, Präsident des Council on Foreign Relations.
Übersetzt von: Nita Lleshi
