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DIE WELT

Armeniens prowestliche Regierung gewinnt die Parlamentswahlen

Nikol Pashinyan

Foto: Associated Press

Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan und seine Partei haben Wahlen gewonnen, die als entscheidend dafür galten, ob das Land seine Annäherung an den Westen fortsetzen wird.

Paschinjans zentristische Partei „Zivilvertrag“ erreichte 49.8 % der Stimmen, während die Allianz „Starkes Armenien“ mit 23.2 % den zweiten Platz belegte. Die Armenische Allianz erreichte mit 9.9 % den dritten Platz.

Die Wahl am Sonntag war die erste Parlamentswahl seit der schweren militärischen Niederlage, die Armenien, ein kleines Land im Südkaukasus mit etwa drei Millionen Einwohnern, im Jahr 2023 gegen Aserbaidschan erlitten hat.

Die Wahl wurde als Test für die Bemühungen des Premierministers angesehen, die Beziehungen zum Westen zu vertiefen, da das Land einem wachsenden wirtschaftlichen Druck aus Russland, seinem größten Handelspartner und traditionellen Verbündeten, ausgesetzt ist.

Paschinjan, der seit 2018 an der Macht ist, erklärte sich am Montag zum Sieger, nachdem vorläufige Ergebnisse zeigten, dass seine Partei mehr als 50 % der Stimmen erhalten hatte.

„Das armenische Volk hat für Frieden, regionalen Wohlstand und Zusammenarbeit gestimmt“, erklärte er nach Bekanntgabe der Ergebnisse.

Die Wahl hat international große Aufmerksamkeit erregt. Am Montag gratulierten unter anderem Frankreich und die Europäische Union Paschinjan und lobten Armeniens Annäherung an den Westen.

Der Erfolg der Zivilvertragspartei ist trotz des Rückgangs der innenpolitischen Unterstützung für Paschinjan gelungen, die laut Umfragen von 54 % im Jahr 2021 auf heute rund 30 % gesunken ist.

Insgesamt nahmen 19 Parteien und Bündnisse an den Wahlen teil, doch nur wenige von ihnen errangen genügend Stimmen, um Sitze im nationalen Parlament zu sichern. Die Wahlkommission gab eine Wahlbeteiligung von 59 % bekannt.

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