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Übersetzt von: Flutura Gashi-Mehmeti
- 19. August 2026 12:45
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Die ukrainischen Antikorruptionsbehörden gaben am Mittwoch bekannt, dass sie Ermittlungen gegen hochrangige Beamte im Büro von Präsident Wolodymyr Selenskyj eingeleitet haben, nur einen Tag nachdem der ehemalige Verteidigungsminister Mychajlo Fjodorow trotz des Krieges mit Russland zu Wahlen in der Ukraine aufgerufen hatte.
Die Untersuchung stellt für Selenskyj eine weitere politische Herausforderung dar, da der Krieg nun ins fünfte Jahr geht.
Das Nationale Antikorruptionsbüro und die Spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft gaben bekannt, dass sie eine Operation zur Aufdeckung einer kriminellen Organisation durchführen, die mutmaßlich von einem amtierenden und einem ehemaligen Parlamentsabgeordneten geführt wird. Laut ihren Angaben sind auch hochrangige Beamte des Präsidialamtes und weitere Personen in den Fall verwickelt.
Die Behörden haben angekündigt, dass weitere Details später veröffentlicht werden.
Die Enthüllung der Ermittlungen stellt eine weitere Bewährungsprobe für die politische Stabilität von Selenskyj dar, der wiederholt mit Korruptionsvorwürfen und -ermittlungen auf höchster Ebene konfrontiert war.
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Im vergangenen Jahr trat sein Stabschef Andriy Yermak zurück und wurde später im Rahmen einer großangelegten Korruptionsermittlung im Zusammenhang mit einem Luxusbauprojekt zum Verdächtigen erklärt.
Im vergangenen Jahr führte ein großer Veruntreuungs- und Bestechungsskandal beim staatlichen Atomenergieunternehmen zum Rücktritt der Minister für Justiz und Energie.
Die Europäische Union hat die tief verwurzelte Korruption als eines der Haupthindernisse für einen EU-Beitritt der Ukraine identifiziert.
Selenskyj steht bereits wegen der Entlassung von Verteidigungsminister Mychajlo Fjodorow im vergangenen Monat unter Druck. Fjodorow war eines der dienstältesten Mitglieder seines Teams und ein enger Verbündeter seit dem Präsidentschaftswahlkampf 2019.
Selenskyj hat die militärische Führung umstrukturiert, um die Spannungen zwischen jungen Innovatoren und Technologieexperten im Verteidigungsministerium und älteren, in der sowjetischen Tradition ausgebildeten Kommandeuren abzubauen.
Er hat Fedorow, der Reformen bei der militärischen Beschaffung zur Bekämpfung der Korruption durchgeführt hatte, sowie den Oberbefehlshaber der Armee, General Oleksandr Syrskyi, belastet.
Fedorows Entlassung löste tagelange Proteste zu seinen Gunsten aus. Für Selenskyj war es bereits das zweite Mal innerhalb eines Jahres, dass eine während des Krieges getroffene Entscheidung heftige öffentliche Kritik hervorrief.
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Am Dienstagabend veröffentlichte Fedorov ein Video auf YouTube, in dem er zu Wahlen in der Ukraine aufrief – eine Erklärung, die als direkte Herausforderung an Selenskyj verstanden werden konnte.
Der ukrainische Präsident hat wiederholt erklärt, dass Wahlen nicht stattfinden können, solange sich das Land im Ausnahmezustand befindet, der aufgrund des Krieges mit Russland verhängt wurde.
„Wir müssen einen legalen, sicheren und realistischen Mechanismus finden, der es der Ukraine ermöglicht, einen vollständigen demokratischen Prozess wiederherzustellen, selbst inmitten eines langwierigen Krieges“, sagte Fedorov in seinem Video.
Er fügte hinzu, dass die Ukraine mit einer systemischen Krise ihrer Regierungsführung konfrontiert sei, und argumentierte, dass das gegenwärtige System auf Selbstverteidigung und Widerstand gegen Veränderungen ausgerichtet sei.
Er verurteilte auch die Korruption unter Beamten, ohne dabei konkrete Namen zu nennen, und sagte, sie habe die Fähigkeit der Ukraine zur Kriegsführung geschwächt.
Das Büro von Selenskyj hat sich noch nicht zu Fedorows Aussage geäußert.
Der russische Präsident Wladimir Putin, der sich bisher geweigert hat, direkt mit Selenskyj über ein Friedensabkommen zu verhandeln, behauptet, der ukrainische Präsident sei ein illegitimer Herrscher, da seine Amtszeit im Jahr 2024 endet.
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Unterdessen veröffentlichte Fedorow seine Rede Stunden, nachdem das ukrainische Parlament Selenskyjs offiziellen Vorschlag erhalten hatte, Jewheni Chmara zum neuen Verteidigungsminister zu ernennen. Dieser Schritt schließt die Tür für Fedorows schnelle Rückkehr auf den Posten, die er selbst beantragt hatte, effektiv aus.
Es wird erwartet, dass die Abgeordneten am Mittwoch über den vom Präsidenten vorgeschlagenen Kandidaten beraten werden.
