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Übersetzt von: Blerta Haxhiu
- 7. Juni 2024 14:23
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Wähler in Irland und der Tschechischen Republik gingen am Freitag am zweiten Tag der Wahlen zum Europäischen Parlament zur Wahl, wo aus diesem Wahlmarathon ein rechtsextremer Aufschwung in der Union erwartet wird.
Die endgültigen Ergebnisse werden erst am Sonntagabend veröffentlicht, nachdem alle Bundesstaaten abgestimmt haben. Eine Wahlumfrage am Donnerstag nach Beginn der Wahlen in den Niederlanden bestätigte jedoch, dass die rechtsextreme Freiheitspartei (PVV) auf dem Vormarsch sein wird.
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Leserbrief – Warum wir um Ihre Unterstützung bitten BeitragenSeit den letzten EU-Wahlen im Jahr 2019 haben populistische, rechtsextreme und extremistische Parteien die Regierungen in drei EU-Ländern übernommen, sind Teil von Regierungskoalitionen in mehreren anderen und scheinen Unterstützung in der wachsenden Öffentlichkeit auf dem gesamten Kontinent zu haben. Rechtsextreme Parteien in Frankreich, Belgien, Österreich und Italien liegen bei den EU-Wahlen an der Spitze.
In der Tschechischen Republik genießt die Oppositionsbewegung ANO unter der Führung des ehemaligen populistischen Ministerpräsidenten Andrej Babis stärkere Beliebtheit.
Der Premierminister des Landes, Petr Fiala, sagte am Freitag in X, dass das Bündnis der Mitte-Rechts-Parteien „Europas Sicherheit gegen Bedrohungen aus Russland und China stärken“ werde.
Anfang dieses Jahres haben die Staats- und Regierungschefs Belgiens und der Tschechischen Republik ihre Partner in der Europäischen Union gewarnt, dringend Maßnahmen zu ergreifen, um eine Einmischung Russlands in die Wahlen zu verhindern, nachdem die Geheimdienste beider Länder Beweise für Bestechungsversuche von EU-Gesetzgebern entdeckt hatten, berichtet AP.
Migration steht ganz oben auf der politischen Agenda Irlands, und unabhängige Kandidaten, die strengere Kontrollen fordern, dürften viele Stimmen erhalten.
Die Migrationsfrage schwächt die Unterstützung für die Mitte-Links-Partei Sinn Féin, die einst mit der Irisch-Republikanischen Armee verbunden war und auf dem besten Weg war, Irlands beliebteste Partei zu werden.
Fast 400 Millionen Wähler werden 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments für eine Amtszeit von fünf Jahren wählen.
EU-Gesetzgeber können über eine Vielzahl von Gesetzen in den Bereichen Klima, Landwirtschaft, Fischerei, Sicherheit, Justiz usw. abstimmen. Sie stimmen auch über den EU-Haushalt ab, der für die Umsetzung der europäischen Politik, einschließlich der Hilfe für die Ukraine, von entscheidender Bedeutung ist.
Die Anzahl der gewählten Gesetzgeber in jedem Land hängt von der Bevölkerungsgröße ab. Sie reicht von sechs für Malta, Luxemburg und Zypern bis zu 96 für Deutschland. Die Wähler in der Tschechischen Republik werden 21 Mitglieder des Europäischen Parlaments wählen, während für Irland 14 Sitze zu vergeben sind.