Auto

In Deutschland kann es ab dem Sommer zu großen Verkehrsveränderungen kommen

Autobahn, Deutschland

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat davor gewarnt, dass ab Sommer bundesweit an Wochenenden Verkehrsverbote für alle Fahrzeuge gelten könnten, wenn das Klimaschutzgesetz nicht bis spätestens Mitte Juli in Kraft trete.

In einem Brief an die Fraktionen der Bundesregierung forderte Wissing die dringende Zustimmung des Bundestags zu diesem Gesetz, schreibt der Mirror.

Das Gesetz sieht vor, dass die Einhaltung künftiger Klimaziele für jeden Bereich separat überprüft wird.

„Das Gesetz ist seit dem 22. September 2023 anhängig und dadurch, dass es noch nicht in Kraft ist, entsteht eine erhebliche rechtliche und faktische Unsicherheit, die weder dem Klima noch dem Ansehen der Bundesregierung dient“, sagte Wissing.

Sollte das Gesetz nicht bis zum 15. Juli in Kraft treten, ist das Bundesministerium für Digitalisierung und Verkehr verpflichtet, das Programm vorzulegen, das die jährliche Höhe der Emissionen im Einklang mit den Klimazielen aus dem Verkehrssektor sicherstellt. Das bedeutet, dass am Wochenende keine Fahrzeuge unterwegs wären.

Nach dem Klimaschutzgesetz muss Deutschland seine Emissionen bis 65 um 2030 Prozent gegenüber 1990 reduzieren.

Insbesondere der Verkehrssektor hat die gesetzten Ziele nicht erreicht.

Minister Wissing sagte, ein Fahrverbot am Wochenende hätte Auswirkungen auf die Lieferkette und den Tourismus.

„Es wäre schwierig, den Leuten zu sagen, dass sie das Auto nur an fünf Tagen in der Woche nutzen dürfen, obwohl wir die Klimaschutzziele grundsätzlich erreichen“, sagte er.

1973 verbot Deutschland den sonntäglichen Verkehr mit Fahrzeugen.

Die Ölkrise von 1973 war eine der größten Erschütterungen, die Deutschland erlebte. Es dauerte nur einen Monat.