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Krasniqi von LVV wirft dem Obersten Gerichtshof vor: Er habe in der Sprache von PDK und LDK gesprochen.

CEC-Treffen

Foto: Driton Pacharada

Alban Krasniqi, Mitglied der Vetëvendosje-Bewegung in der Zentralen Wahlkommission (CEC), hat den Obersten Gerichtshof angeklagt, nachdem dieser die Beschwerde der Vetëvendosje-Bewegung gegen die Entscheidung des Wahlbeschwerde- und Einspruchsausschusses vom 30. November bezüglich der Wahllokale außerhalb des Kosovo für die vorgezogenen Wahlen am 28. Dezember als unbegründet zurückgewiesen hatte. 

„Der Oberste Gerichtshof sprach, wie die Wahlkommission, in ihrem gemeinsamen Kampf gegen das Wahlrecht der Diaspora die Sprache der PDK und LDK. Die Integrität der Wahlen wird nicht von der Diaspora selbst bedroht, sondern von der Opposition und solchen Richtern, die Entscheidungen auf Befehl fällen, ohne jegliche Integrität und Transparenz“, schrieb Krasniqi.

Die Wahlkommission hat die Beschwerde der LDK gegen die Entscheidung der Zentralen Wahlkommission bezüglich der Wahllokale außerhalb des Kosovo, der Anzahl der Wahllokale und der Liste der Wahllokale als begründet anerkannt. Die Wahlkommission hat entschieden, dass ausschließlich kosovarische diplomatische Vertretungen und deren Räumlichkeiten als Wahllokale außerhalb des Kosovo anerkannt werden. 

Krasniqi stellte fest, dass kein Artikel des Wahlgesetzes oder der Wahlordnung das Wählen in Räumlichkeiten verbietet, die die diplomatische Vertretung zum Wählen zur Verfügung stellen kann.

Er sagte, die Integrität des Prozesses hänge nicht davon ab, ob man sich als Vertreter in einem Kulturzentrum oder einem Geschäftsbüro befinde. 

„Integrität bezieht sich auf die technischen, logistischen und administrativen Vorbereitungen für die Organisation und Durchführung von Wahlen. Sie wird also nicht durch die Qualität des Gebäudes bestimmt. Nach der verqueren Logik, mit der diese beiden Ebenen vorgegangen sind, müsste der Justizpalast geschlossen werden, weil er aufgrund technischer Probleme – etwa mit der Klimaanlage, dem Aufzug oder der Cafeteria – die Integritätskriterien nicht erfüllt. Tatsächlich hängt Integrität aber davon ab, wie organisiert und unabhängig das Justizsystem ist“, schrieb Krasniqi.